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1949 als Bündnis von Nordamerikanischen und Westeuropäischen Staaten gegen die Sowjetunion gegründet, musste sich die North Atlantic Treaty Organization (NATO) 1989 nach der Auflösung des Ostblockes neu legitimieren. Nach Nicolas Sarkozy und Angela Merkel müsse sie sich neu “über die rein militärischen Fragen hinaus mit Belangen wie der internationalen Finanzsituation, der Energieversorgung und der globalen Migration” beschäftigen 1. So wurde die NATO zu einem Instrument der globalen Herrschaft des westlichen Kapitalismus. Während ihre Truppen den Imperialismus in Afghanistan verkörpern (analog zur Nordamerikanischen Koalition im Irak), erfährt die Bevölkerung die doppelte Unterdrückung durch die ausländischen Streitkräfte und durch die Marionettenregierungen, welche die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen durch die westlichen Multis garantieren. Die Ziele der NATO sind den Interessen der Unterdrückten und ihrer demokratischen Rechte entgegengesetzt. In besagten unterworfenen Ländern verhindert die NATO jede Möglichkeit zur Selbstorganisierung und zur demokratischen Kontrolle über die Ressourcen. Wir lehnen die Herrschaft der internationalen Institutionen wie der NATO, der UNO, des Internationale Währungsfonds, der G8 oder der Welthandelsorganisation ab, die dem Kapitalismus als Instrumente zur verstärkten Ausbeutung der ArbeiterInnen und der Bevölkerung dienen. Wir laden dazu ein, auf der ganzen Welt gegen die NATO zu protestieren oder sich im und am selbstverwalteten Dorf gegen den Gipfel zwischen dem 1. und 5. April zu beteiligen. Es ist notwendig, sich gegen die kriegerische Politik mit Kundgebungen, Aktionen, Treffen und Debatten zur Wehr zu setzen.
Federazione
dei Comunisti Anarchici (Italien) 1. Erklärung von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel, 4. Februar 2009.
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Im
Kontext der globalen Wirtschaftskrise und dem Schwinden der
natürlichen und Energieressourcen werden die Beziehungen
zwischen den Grossmächten hinsichtlich der Kontrolle
über den Planeten angespannter. Um ihre aggressive und
imperialistische Politik (Afghanistan, Irak, Georgien, Ukraine
usw.) durchzusetzen, verstärken die westlichen Länder
die NATO in ihrer Rolle als Herrschaftsinstrument. Als Verteidigerin
der Freiheit, des Friedens und der Demokratie posierend, wird
die NATO mit dem jährlich stattfindenden Gipfel am 3.
und 4. April an der Deutsch-Französischen Grenze (Strassburg
und Baden-Baden) ihren 60. Geburtstag begehen.